Demands of European Citizenship …

BildWie könnte Bürgerschaft in Europa neu gestaltet werden? Die Idee einer europäischen Bürgerschaft bietet mehr Anknüpfungspunkte, als es auf den ersten Blick vielleicht scheinen mag. Es handelt sich hierbei um ein umfassendes Modell, Europa neu zu denken und zu verändern. Wobei das Konzept der Bürgerschaft Weiterlesen →

equal liberty oder wie Demokratie auch sein könnte

Unter diesem Titel erschien vor kurzem ein Gastbeitrag auf undogmatisch.net. Dieser beschäftigt sich mit den Möglichkeiten und Grenzen der repräsentativen Demokratie im Kontext neoliberaler Entscheidungsfindung und der EU-Institutionen. Im Zentrum  dieser Überlegungen steht John Rawls Gedankenexperiment des  hypothetischen „Urzustands“ sowie die beiden Grundpfeiler (Gleichheit/Freiheit) seiner „Theory of Justice“. Angeregt von dieser Idee von Gerechtigkeit stell ich die Frage in den Raum, ob ein anderes Modell des Zusammenlebens vorstellbar ist.

 

Radikalisierung der Mitte und die Politik der Angst in der Dauerschleife

Innenminister de Maizière beschwor gestern wieder einmal gemeinsam mit Frankreichs Präsident Hollande, der einen „lang andauernden Krieg gegen den Terrorismus“ verkündete, die Gefahren der Radikalisierung, die im persönlichen Umfeld beginnen würde. Aber ist es nicht vielmehr so, dass durch genau solche Statements in Dauerschleife eine Politik der Entwertung erzeugt wird, die mitunter zu Radikalisierung führt? Politiker*innen sind es doch, die je nach Lust und Laune das „Andere“ entweder in Sozialleistungsbezieher*innen oder Fremden erblicken und zu deren Sanktionierung oder Abwehr immer schärfere Maßnahmen ergreifen. Weiterlesen →

Demokratie ohne Inhalt

ALAIN BADIOU„Was sind heute die pompösen Symbole der Macht? Was ist der unantastbare Wert, derjenige, der dazu führt, dass es eine bedauerliche Anwesenheit der Gegenwart gibt? Was ist die subjektive Triebfeder unserer Zustimmung zur Welt, wie sie ist? Was ist der phallische Fetisch unserer Zeit?“ fragt Badiou in seinem Vortrag „Images du temps présent“ im Auditorium der Sorbonne, um gleich darauf zu antworten: „Das Symbol der gegenwärtigen Zeit, ihr Fetisch, das, was die nackte Macht ohne Abbild mit einem falschen Bild bedeckt, ist das Wort »Demokratie«. Ausschließlich das Wort »Demokratie« betrachtet, handelt es sich hierbei um eine konstitutionelle Kategorie, eine juristische Hypostase.“ Weiterlesen →

Ausnahmezustand verlängert …

Paris 2015, Serge KalikaGestern hat das französische Parlament der Verlängerung des Ausnahmezustands ein weiteres Mal zugestimmt. Die Gefahren, die mit einem Gewöhnungseffekt daran ein- hergehen können, benennt Giorgio Agamben in einem Artikel des Journals Le Monde, der jetzt unter dem Namen „Vom Rechtsstaat zum Sicherheitsstaat“ in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift LuXemburg nachzulesen ist. Ein wichtiger Text!

Foto: Serge Kalika/flickr.com/CC BY-NC-ND 2.0

 

Die Aufnahmekrise der EU

Einen Sturm der Entrüstung lösen die geplanten Massendeportationen von Griechenland in die Türkei zurzeit noch nicht aus. Offenbar gibt es „einige wenige Dinge, die den Menschen erschüttern, einige wenige, aber das Schlimme ist, dass sie, mehrmals angewendet, schon nicht mehr wirken. Denn der Mensch hat die furchtbare Fähigkeit, sich gleichsam nach eigenem Belieben gefühllos zu machen“ (Brecht). Wie schnell es gehen kann, dass Menschen sich nicht mehr für das Elend oder den Tod anderer Menschen interessieren, kann man im Hinblick auf die EU-Aufnahmekrise Weiterlesen →

„Es geht um Gerechtigkeit“

Eine engagierte Rede über NSU, Verfassungsschutz, Rassismus sowie Asyl- und Flüchtlingspolitik hat die Rechtsanwältin Angelika Lex* anlässlich des ihr überreichten Georg-Elser-Preises** 2015 gehalten. Die Rede macht Mut und nennt die Dinge beim Namen, weshalb ihr in ihrer aufrichtigen Art viele Nachahmer*innen zu wünschen sind.   Weiterlesen →

Über die Anziehungskraft von Krieg und Terror für Jugendliche und Jungerwachsene

Entlang von Beiträgen auf der Plattform undogmatisch.net, die sich die vergangenen Terroranschläge in Europa zum Thema gemacht haben, ist eine Diskussion entstanden, die ich Euch nicht vorenthalten möchte und hier nachzulesen ist: Nach Paris, Beirut und Brüssel und Was zu tun ist nach Paris – Ein persönlicher Zwischenruf

Immer wieder habe ich das „fehlende Soziale“ als Erklärungsversuch herangezogen, aber dies sagt noch nichts über die Gründe für die Anziehungskraft aus, die Krieg und Terror heute auf Jugendliche und Jungerwachsene ausüben. Ferner stellt sich die Frage, ob es nicht eventuell mehr Gemeinsamkeiten als Unterschiede Weiterlesen →

Die Charta von Lampedusa

Chartaflyer Titel EN Weiterlesen →

Gegen Grenzregime und Prekarisierung

Transnational Social Strike Platform

Europaweiter Generalstreik am 1. März oder transnationaler sozialer Streik & Sabo­tage? Wohl eher nicht. Geplant sind aber eine Menge dezentraler Aktionen in verschiedenen Städten Europas. Was an dem Aufruf aber stört, ist die verzerrte Darstellung der Gründe für die Flucht. Flucht wird pauschal als die aktive Verweigerung Weiterlesen →

Leben ist kein Algorithmus

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